Was mache ich wo?

    Zuständige Mitarbeiter

    Frau Anna Becker

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    Postadresse

    Raum-Nr.: W1-0.08
    Rathausstraße 14
    66914 Waldmohr 

    Funktion

    Sachbearbeitung

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    Frau Janine Bommer

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-2.08
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

    Funktion

    Sachbearbeitung

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    Frau Bettina Hinkelmann-Winter

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    Besucheradresse

    Raum-Nr.: G1-1.05
    Bahnhodstraße 2
    66907 Glan-Münchweiler 

    Postadresse

    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

    Funktion

    Sachbearbeitung

    Details
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    Frau Barbara Kattler

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-1.01
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

    Funktion

    Sachbearbeitung

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    Frau Michele Metzger

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-2.06
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

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    stellv. Sachgebietsleitung

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    Frau Anja Mootz

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-1.04
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

    Funktion

    Sachbearbeitung

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    Herr Torsten Rudolph

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    Besucheradresse

    Raum-Nr.: G1-1.08
    Bahnhofstraße 2
    66907 Glan-Münchweiler 

    Postadresse

    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

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    Sachbearbeitung

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    Frau Angela Schramm

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-1.01
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

    Funktion

    Sachbearbeitung

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    Frau Galina Tarasenko

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-1.04
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

    Funktion

    Sachbearbeitung

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    Frau Claudia Trautmann

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    Postadresse

    Raum-Nr.: W1-0.007
    Rathausstraße 14
    66914 Waldmohr 

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    Sachbearbeitung

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    Frau Nadine Trautmann

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    Postadresse

    Raum-Nr.: S1-1.04
    Rathausstraße 8
    66901 Schönenberg-Kübelberg 

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    Sachbearbeitung

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    Leistungsbeschreibung

    Wenn Sie gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein Unternehmen betreiben wollen, das sich ausschließlich oder überwiegend mit der Aufstellung von Spielgeräten oder der Veranstaltung anderer Spiele beschäftigt, benötigen Sie eine Erlaubnis. 

    Voraussetzungen

    Voraussetzung für die Erlaubnis ist die gewerberechtliche Zuverlässigkeit des Antragstellers

    Die für den Spielhallenbetreib bestimmten Räume müssen nach ihrer Lage und Beschaffenheit geeignet sein, d.h. den polizeilichen und baurechtlichen Vorgaben entsprechen.

    Seit dem 1.7.2012 ist eine glücksspielrechtliche Erlaubnis für die Errichtung und den Betrieb einer Spielhalle Bestandteil der Erlaubnis nach § 33 i der Gewerbeordnung und wird von der hierfür zuständigen (Gewerbe-) Behörde mit erteilt (Konzentrationswirkung). Die zuständige Erlaubnisbehörde beteiligt dazu die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und holt deren Genehmigung/Zustimmung ein.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Zur Überprüfung der persönlichen Zuverlässigkeit:

    • Führungszeugnis
    • Auskunft aus dem Gewerbezentralregister
    • Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
    • Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis

    Zur Überprüfung der Geeignetheit des Aufstellungsortes:

    • Grundriss für die Betriebsräume (für gewerbsmäßigen Betrieb einer Spielhalle)

    Hinweis: Bitte beachten Sie, dass die Aufzählung nicht abschließend ist. Im Rahmen der Überprüfung Ihres Einzelfalles können weitere Unterlagen von der zuständigen Stelle benötigt werden.

    Welche Gebühren fallen an?

    Die Erteilung einer Erlaubnis ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Gebühr wird auf der Grundlage des Landesgebührengesetzes Rheinland-Pfalz in Verbindung mit der Landesverordnung über die Gebühren der Behörden der Wirtschaftsverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis) festgesetzt sowie sowie der Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen im Bereich des Glücksspielwesens.



    Links:

    Rechtsgrundlage

    Was sollte ich noch wissen?

    Diese Erlaubnis ist personen- und gebäudebezogen, so dass Sie auch dann eine auf Ihre Person lautende Spielhallenerlaubnis benötigen, wenn Sie eine bereits bestehende Spielhalle von jemand anderem übernehmen wollen. Sollten Sie selbst Aufsteller der Spielgeräte sein, so benötigen Sie zusätzlich eine Aufstellerlaubnis nach § 33c Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) sowie eine Geeignetheitsbestätigung nach § 33c Abs. 3 GewO.

    Formulare